Apple droht in EU wegen Spotify 500 Millionen Euro Strafe
Apple droht in der EU ein Bußgeld in Höhe von 500 Millionen Euro wegen Beschränkungen des Zugangs zu Musik-Streaming-Diensten, berichtet der Guardian. Die Europäische Kommission untersucht demnach, ob das US-Unternehmen Musik-Streaming-Dienste wie Spotify daran gehindert hat, Usern billigere Möglichkeiten für Abonnements außerhalb des App-Stores anzubieten, wo das Unternehmen einen erheblichen Anteil der Einnahmen generiert.
Spotify hat Beschwerde gegen Apple eingereicht
Nach jahrelangen Beschwerden von Unternehmen, deren Dienste über iPhone-Apps angeboten werden, wäre die Strafe Berichten zufolge ein Meilenstein. Spotify reichte 2019 eine Beschwerde bei der EU ein, in der es behauptete, dass Apple die Auswahl und den Wettbewerb in seinem App Store einschränkt, indem es eine Gebühr von 30 Prozent auf alle Käufe erhebt. Apple hinderte Spotify und andere Unternehmen auch daran, Kund:innen auf ihren Telefonen darüber zu informieren, dass sie die Gebühr umgehen – und ein besseres Angebot erhalten – könnten, indem sie sich einfach auf der Website von Spotify anmelden.
Apple behauptet, die Gebühr sei gerechtfertigt, weil der Konzern viel Geld für die Bereitstellung eines sicheren App-Stores ausgibt und Spotify Zugang zu Hunderten von Millionen von Kund:innen verschafft. Spotify argumentiert jedoch, dass Apples eigener Musik-Streaming-Dienst Apple Music nicht mit denselben zusätzlichen Kosten belastet wird. Das verschaffe diesem einen Vorteil und mache die Gebühren wettbewerbswidrig.
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EU-Kommission hat Konzern noch nie belangt
Berichten zufolge könnte die Europäische Kommission das Vorgehen von Apple als illegal und als Verstoß gegen die EU-Wettbewerbsregeln im Binnenmarkt bezeichnen. Die Kommission könnte auch die Praxis verbieten, Musikdienste von der Werbung für billigere Abonnements außerhalb der Plattform auszuschließen. Bislang hat die Europäische Kommission den Tech-Giganten noch nie mit einer Wettbewerbsstrafe belegt. Jedoch erhielt der Konzern 2020 von Frankreich wegen wettbewerbswidriger Absprachen mit zwei Großhändlern eine Geldstrafe in Höhe von 1,1 Milliarden Euro.
Apple und andere Tech-Riesen stehen zunehmend unter wettbewerbsrechtlicher Beobachtung. Google legt Berufung gegen Geldbußen von mehr als 8 Milliarden Euro ein, welche die EU in drei separaten Wettbewerbsuntersuchungen verhängt hat. Apple konnte eine Klage des Fortnite-Entwicklers Epic Games abwehren, der behauptete, der App-Store sei ein illegales Monopol, doch Epic gewann im Dezember ein ähnliches Verfahren gegen Google, das die Android-Handysoftware betreibt.
Letzten Monat kündigte Apple an, dass es den Kund:innen in der EU erlauben würde, Apps herunterzuladen, ohne den eigenen App-Store zu benutzen. Damit reagierte der Konzern auf den Digital Markets Act der EU. Das Gesetz führt neue Verpflichtungen für „Gatekeeper“ wie Amazon, Google und Amazon ein, die eine besonders mächtige Position bei der Kontrolle der Auswahl von Mobiltelefon-Software innehaben.
