Digital Markets Act: EU eröffnet Verfahren gegen Meta, Apple und Google
Wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den Digital Markets Act (DMA) hat die EU Ermittlungen gegen Apple, die Alphabet-Tochter Google und die Facebook-Mutter Meta eingeleitet. Es handelt sich um die erste Untersuchung im Rahmen der weitreichenden neuen Gesetzgebung zum digitalen Markt, berichtet CNBC. Die drei US-Technologiekonzerne hätten Auflagen nicht erfüllt, teilte die EU-Kommission am Montag mit.
EU-Kommission untersucht „Anti-Steering-Regeln“
„Heute hat die Kommission im Rahmen des Digital Markets Act (DMA) Untersuchungen zur Nichteinhaltung von Alphabets Regeln zur Lenkung in Google Play und zur Selbstreferenzierung in der Google-Suche, Apples Regeln zur Lenkung im App Store und zum Auswahlbildschirm für Safari sowie Metas ‚Bezahl- oder Zustimmungsmodell‘ eingeleitet“, erklärte die Kommission in einer Erklärung.
Die ersten beiden Untersuchungen konzentrieren sich auf Alphabet und Apple und beziehen sich auf die sogenannten „Anti-Steering-Regeln“. Nach den DMA-Regeln ist es Technologieunternehmen nicht gestattet, Unternehmen daran zu hindern, ihre Nutzer:innen über günstigere Optionen für ihre Produkte oder über Abonnements außerhalb eines App-Stores zu informieren.
Apple hat bereits Geldstrafe kassiert
„Die Art und Weise, wie Apple und Alphabet die DMA-Regeln zum Anti-Steering umgesetzt haben, scheint im Widerspruch zum Wortlaut des Gesetzes zu stehen. Apple und Alphabet werden weiterhin verschiedene wiederkehrende Gebühren erheben und die Lenkung einschränken“, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Montag auf einer Pressekonferenz.
Apple ist bereits mit den EU-Vorschriften in diesem Bereich in Konflikt geraten. In diesem Monat hat die EU-Kommission das Unternehmen zu einer Geldstrafe von 1,8 Milliarden Euro verurteilt, nachdem sie festgestellt hatte, dass Apple App-Entwicklern Beschränkungen auferlegt hatte, die sie daran hinderten, iOS-Nutzer:innen über alternative und billigere Musikabonnementdienste zu informieren, die außerhalb der App verfügbar sind (wir berichteten).
Die dritte Untersuchung konzentriert sich auf Alphabet. Die Europäische Kommission erklärte, sie untersuche, ob Alphabets Anzeige von Google-Suchergebnissen „zu einer Selbstreferenzierung in Bezug auf andere Google-Dienste“ wie Google Shopping gegenüber ähnlichen konkurrierenden Diensten führen könnte. Darüber hinaus will man auch das neue Abonnement-Modell von Meta untersuchen. Bei diesem müssen Nutzer:innen für eine werbefreie Version der Social-Media-Netzwerke Facebook und Instagram zahlen.
