Elon Musk soll X-Rückzug aus Europa andenken

Elon Musk hat laut einem Medienbericht angedeutet, dass seine Nachrichtenplattform X, vormals Twitter, in Europa bald nicht mehr erreichbar sein könnte. Er will so von der Europäischen Kommission erlassene Vorschriften umgehen.

Konkret geht es um den Digital Services Act (DSA). Dieses neue EU-Gesetz verschärft die Regulierung von Internetgiganten wie Google, Meta, Microsoft, Amazon, Apple und X. Diese sollen verstärkt gegen Hassrede, Terrorpropaganda, Desinformation und gefälschte Produkte vorgehen. Der DSA gilt für Unternehmen mit mehr als 45 Millionen Nutzer:innen und soll sicherstellen, dass illegale Aktivitäten sowohl online als auch offline verfolgt werden können. Plattformen werden also dazu aufgefordert, eine größere Verantwortung für den veröffentlichten Inhalt zu übernehmen.

Scharfe Kritik der EU-Kommision

Musk, der die Plattform vor etwa einem Jahr für 44 Milliarden Dollar erworben hat, denkt laut Business Insider nun darüber nach, X in der Region einfach nicht mehr verfügbar zu machen oder den Nutzer:innen in der Europäischen Union den Zugang zu sperren. Zuletzt äußerte Brüssel scharfe Kritik an dem Tesla-Chef aufgrund der Verbreitung von falschen Informationen auf der Plattform (wir haben berichtet). EU-Kommissar Thierry Breton verwies auf Berichte über manipulierte Bilder und gefälschte Videospiel-Mitschnitte, die als echte Aufnahmen ausgegeben wurden.

Bis zum 18. Oktober hatte Twitter Zeit, einen Fragenkatalog zur Umsetzung der im DSA festgehaltenen Verpflichtungen zu beantworten. Bis Monatsende muss das Unternehmen die restlichen angeforderten Informationen übermitteln. Auf Grundlage dieser Antworten wird die EU-Kommission über ein formelles Verfahren entscheiden. Die Behörde betonte auch, dass sie Strafen für unvollständige oder irreführende Antworten verhängen kann.

Im Moment „beschäftigt“

Direkt nach der Übernahme entließ Musk über die Hälfte der Belegschaft, besonders betroffen waren die Inhaltskontrollteams. Musk behauptete, vor der Übernahme habe Twitter die Redefreiheit zu sehr eingeschränkt. Anfang des Jahres schloss Musk fast alle weltweiten Büros von X, einschließlich Europa, Indien, Australien, Afrika und Südkorea. Er schlug vor, die Plattform nur noch in den beliebtesten Ländern zu betreiben: den USA, Großbritannien und Japan. Musk reagierte noch nicht auf die aktuellen Medienberichte. Meist beantwortet das Unternehmen Presseanfragen mit dem knappen Satz, dass man im Moment beschäftigt sei.

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