Europäisches Parlament stimmt über neue Regeln zur Verbesserung der Luftqualität ab
Saubere Luft ist für die Gesundheit von Menschen und Ökosystemen von entscheidender Bedeutung. Am Dienstag steht im Europäischen Parlament dementsprechend die lang ersehnte Debatte über strengere Vorschriften zur Förderung der Luftqualität in der EU auf dem Programm, gefolgt von der finalen Abstimmung am Mittwoch. Die neuen Vorschriften sollen insbesondere die mittlerweile erschreckend hohe Anzahl von Todesfällen aufgrund von erhöhten Feinstaub-Konzentrationen senken.
Am Mittwoch wird über Zukunft der EU-Luftqualität abgestimmt
Jährlich sterben in Europa 300.000 Menschen vorzeitig aufgrund von Luftverschmutzung. Die neuen Regeln sollen die Todesfälle durch Luftverschmutzung in den nächsten zehn Jahren um über 75 % reduzieren. Das EU-Parlament wird diese Woche daher über strengere Regeln zur Verbesserung der Luftqualität diskutieren und am Mittwoch, dem 13. September, darüber abstimmen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sehen verschärfte Grenzwerte für Schadstoffe bis 2030 vor, um sicherzustellen, dass die Luftqualität in der EU die Gesundheit der Menschen und die Umwelt nicht beeinträchtigt. Ziel ist ebenso, die Anzahl der Luftqualitätsmessstationen zu erhöhen und Luftqualitätsindizes zu vereinheitlichen, um die Bürger:innen besser über lokale Luftverschmutzung zu informieren.
2022: Vorschlag zu Überarbeitungen der EU-Vorschriften für saubere Luft
Bereits im Oktober 2022 schlug die Kommission dementsprechend eine Überarbeitung der EU-Vorschriften für saubere Luft mit ehrgeizigeren Zielen für 2030 vor, um bis spätestens 2050 das Null-Schadstoff-Ziel für die Luft zu erreichen, im Einklang mit dem EU-Aktionsplan „Schadstofffreiheit von Luft, Wasser und Boden“.
Der für Umwelt, Meere und Fischerei zuständige Kommissar Virginijus Sinkevičius sagte im vergangen Jahr in einem offiziellen Statement das Folgende dazu: „Die Qualität der Luft, die wir atmen, und des Wassers, das wir verwenden, ist für unser Leben und die Zukunft unserer Gesellschaft von grundlegender Bedeutung. Verschmutzte Luft und verunreinigtes Wasser schädigen unsere Gesundheit, unsere Wirtschaft und die Umwelt und treffen die am stärksten Benachteiligten am härtesten. Daher ist es unsere Pflicht, auch für die künftigen Generationen auf die Schadstofffreiheit von Luft und Wasser hinzuarbeiten.“
Er fügte hinzu: „Wenn wir nicht handeln, kommt uns dies sehr viel teurer zu stehen als vorbeugende Maßnahmen. Deshalb möchte die Kommission jetzt für ein unionsweit koordiniertes Vorgehen sorgen, damit Schadstoffbelastungen an der Quelle – lokal und grenzübergreifend – besser bekämpft werden können.“
Senkung der Jahresgrenzwerte für den vorherrschenden Schadstoff
Die vorgeschlagenen Maßnahmen beinhalten eine erhebliche Senkung der Jahresgrenzwerte für den vorherrschenden Schadstoff Feinstaub, um die Gesundheit der Menschen zu schützen. Im Falle von Verstößen gegen diese Normen sollen Betroffene Anspruch auf Entschädigung erhalten und können sich auch kollektiven Schadensersatzklagen von Nichtregierungsorganisationen anschließen.
Öffentlichkeit besser informieren
Die Überarbeitung soll ebenso sicherstellen, dass EU-Bürger:innen besser darüber informiert werden, wie es um die Luftqualität steht, und den lokalen Behörden helfen, die Luftqualität zu überwachen und zu verbessern. Nationale und lokale Behörden werden somit ermutigt in diesem Zusammenhang konkrete Maßnahmen zur Einhaltung der neuen Normen festzulegen.
Darüber hinaus würden bestehende EU-Strategien und Initiativen in den Bereichen Umwelt, Energie, Verkehr, Landwirtschaft, Forschung und Innovation eine wichtigere Rolle bei der Erreichung der Luftqualitätsziele spielen.
