Kalifornien: Robotaxis immun gegen Strafzettel bei Verkehrsverstößen
Im US-Bundesstaat Kalifornien sind Robotaxis bereits auf dem Vormarsch. Vor allem in San Francisco sind schon länger die autonomen Fahrzeuge von Anbietern wie Waymo unterwegs, auch wenn es hin und wieder Rückschläge gibt, beispielsweise für Cruise (wir berichteten). Selbstfahrende Autos haben jedoch immer noch viele Probleme. Sie begehen immer wieder Verkehrsverstöße, wie das Missachten von roten Ampeln, das Behindern von Rettungskräften oder sogar Crashes in Baustellen. Interessant dabei: Die Robotaxis sind gegen Strafzettel immun, berichtet heise.
Cruise: Kalifornische Straßenverkehrsbehörde setzt Genehmigung für Robotaxis aus
Strafzettel nur bei Menschen am Steuer möglich
Die Polizei in Kalifornien kann die Betreiber von Robotaxis für Verstöße gegen das Straßenverkehrsrecht nicht zur Rechenschaft ziehen. In San Francisco beispielsweise dürfen sie für die dort verkehrenden Robotaxis nur Strafzettel ausstellen, wenn ein menschlicher Fahrer oder Sicherheitsoperateur im Auto sitzt. Dies geht aus einem internen Memo des Polizeichefs von San Francisco, Bill Scott, hervor. Beamten dürfen demnach keine Strafen vergeben, wenn das autonome Fahrzeug „im fahrerlosen Modus betrieben wird“.
Scott bedauert dies laut der Notiz. Er moniert demnach, dass sich Technologie manchmal schneller weiterentwickle, „als Gesetze oder Vorschriften sich an die Veränderungen anpassen können“. Wegen Falschparkens gab es bereits Strafen für Betreiber von autonomen Autos in Kalifornien. Von der Ahndung von Vergehen im fließenden Verkehr nehmen die einschlägigen Gesetze des Bundesstaats solche Fahrzeuge aber offenbar aus.
Robotaxis in San Francisco kontrovers
Im August waren in San Francisco über 500 Robotaxis von Waymo und Cruise in Betrieb, noch bevor die Stadt einer Erweiterung zustimmte. In den Wochen danach beklagten Einheimische, dass die Fahrzeuge „Chaos“ in der Stadt anrichteten. Cruise sah sich Ende Oktober gezwungen, seine selbstfahrenden Autos von der Straße zu nehmen, nachdem eines davon eine Fußgängerin angefahren hatte. Beamte haben der Tochtergesellschaft von General Motors vorgeworfen, wichtige Informationen über den Unfall zurückzuhalten. Waymo bietet seinen Robotaxi-Dienst weiterhin an. Die Google-Schwesterfirma beteuert immer wieder, ihre autonomen Fahrzeuge agierten sicherer als menschliche Fahrer:innen.
