Telegram-Gründer auf Kaution frei, Ermittlungsverfahren läuft
Nach der Verhaftung am Samstag Abend nahe Paris ist der Telegram-Gründer und CEO Pavel Durov wieder auf freiem Fuß – allerdings nur gegen eine Kaution von von fünf Millionen Euro und der Auflage, sich zweimal pro Woche bei der französischen Polizei melden zu müssen. Er darf Frankreich bis auf weiteres nicht verlassen, weil nun ein Ermittlungsverfahren gegen den Chef der Messaging-App mit 950 Millionen Nutzer:innen läuft.
Die Vorwürfe der Pariser Staatsanwaltschaft gegen Telegram und damit auch Gründer Durov, der neben der russischen auch die französische Staatsangehörigkeit hat, sind schwer. Wie berichtet, wurde Durov von Samstag Abend bis Mittwoch Abend von der französischen Polizei festgesetzt und verhört, weil es massive Vorwürfe gegen Telegram gibt. Sie drehen sich vor allem um die mangelnde Content-Moderation auf der Plattform, wo es Gruppen mit bis zu 200.000 Mitgliedern und Kanälen mit unbegrenzter Abonnentenzahl gibt.
Die mangelnde Kooperation mit Behörden und die schwache oder oft gar nicht stattfindende Content-oderation würden es auf Telegram möglich machen, dass Drogenhandel, Geldwäsche, Betrügereien oder die Verbreitung von Kinderpornografie stattfinden könne. Auch ist Telegram dafür bekannt, dass dort Terrororganisationen Hassbotschaften und Aufruf zur Gewalt verbreiten. Seitens Telegram hieß es bisweilen in einem Statement, dass die Vorwürfe „absurd“ seien und man sich an den Digital Services Act der EU halten würde.
„Telegram hat fast gar nicht auf gerichtliche Anfragen reagiert“
Wie lange das Ermittlungsverfahren zu Telegram in Frankreich nun dauern wird, ist nicht absehbar. Vor allem geht es darum, ob Telegram und Durov Beihilfe zu Straftaten geleistet haben, und dass man Behörden bei Ermittlungen mit rechtlich zulässigen Abhörmethoden nicht unterstützt hätte. Telegram und Durov drohen nun ordentliche Geld- und Freiheitsstrafen.
„Diese Anklageschrift ist das Ergebnis einer gründlichen Untersuchung der Tatsache, dass Telegram fast gar nicht auf gerichtliche Anfragen reagiert hat, was für mehrere Strafverfolgungsbehörden in ganz Europa ein Grund zur Sorge war“, erklärte Staatsanwältin Laure Beccuau. Unterstützer:innen von Durov, darunter etwa NSA-Whistleblower Edward Snowden oder Tesla-Chef Elon Musk, sahen in der Festsetzung von Durov einen Angriff auf die Meinungsfreiheit und fürchten, dass Telegram nun massiv beschnitten werden könnte.
Durov hat in einem Interview mit Tucker Carlson vor einigen Monaten Einblicke in Telegram gegeben – unter anderem auch, dass die App von einem Team von lediglich 50 Mitarbeiter:innen betreut wird. Das sind fast 20 Millionen User pro Mitarbeiter:in – unmöglich für ein so kleines Team, die Inhalte von so vielen Menschen auch nur annähernd zu kontrollieren.
Kinderporno, Drogen, Geldwäsche: Die Vorwürfe gegen Telegram sind schwer
