USA verklagen Apple wegen Smartphone-Monopol
Der US-Konzern Apple ist dieser Tage scheinbar ständig mit neuen rechtlichen Schwierigkeiten konfrontiert. Nachdem die EU-Kommission erst Anfang dieses Monats eine Kartellstrafe von 1,8 Milliarden Euro gegen das Unternehmen verhängt hat, folgt nun eine große Kartellklage in den USA. Das US-Justizministerium beschuldigt Apple, ein illegales Monopol auf dem Smartphone-Markt zu betreiben. Laut The Verge geht es hier unter anderem darum, wie Apple seine Handys von Drittanbietern isoliert.
Justizministerium wirft Apple Wucher vor
Das Justizministerium verfolgt das Verfahren bereits seit 2019 verfolgt. Nun wird der Fall vom zuständigen US-Bezirksgericht für den Bezirk New Jersey verhandelt. Das Justizministerium wirft Apple zusammen mit 16 Generalstaatsanwälten von Bundesstaaten und Bezirken vor, die Preise für Verbraucher:innen und Entwickler in die Höhe zu treiben, um die Abhängigkeit der Nutzer:innen von seinen Smartphones zu erhöhen. Die Parteien werfen dem Konzern vor, Entwicklern „selektiv“ vertragliche Beschränkungen aufzuerlegen und kritische Zugriffsmöglichkeiten auf das Mobiltelefon vorzuenthalten, um die Entstehung von Wettbewerb zu verhindern.
Die US-Regierung weist auf verschiedene Möglichkeiten hin, wie Apple sein Monopol illegal aufrechterhalten haben soll. Dazu gehört beispielsweise die Disruption von „Super-Apps“, die es iPhone-Nutzer:innen erleichtern können, zu konkurrierenden Geräten zu wechseln. Der Konzern blockiere auch Cloud-Streaming-Apps, was den Bedarf an teurerer Hardware verringern würde. Auch unterdrücke Apple die Qualität der Nachrichtenübermittlung zwischen dem iPhone und konkurrierenden Plattformen wie Android.
Digital Markets Act: Wie Tech-Giganten auf die EU-Regelung reagieren
Konzern will sich gegen Klage wehren
In einer Erklärung sagte Apple-Sprecher Fred Sainz, die Klage „bedroht, wer wir sind, und die Prinzipien, die Apple-Produkte in hart umkämpften Märkten auszeichnen. Sollte die Klage Erfolg haben, würde sie uns daran hindern, die Art von Technologie zu entwickeln, die die Menschen von Apple erwarten. Es wäre auch ein gefährlicher Präzedenzfall, der es der Regierung ermöglichen würde, mit harter Hand in die Gestaltung der Technologie der Menschen einzugreifen. Wir glauben, dass diese Klage faktisch und rechtlich falsch ist, und wir werden uns energisch dagegen wehren.“
App-Entwickler für Apples iOS beschweren sich seit Jahren über den geschlossenen und oft undurchsichtigen Markt der Plattform. Am lautesten haben sich Unternehmen wie Spotify geäußert, die kostenpflichtige Abonnementdienste anbieten, von denen das Unternehmen einen Anteil von 15 bis 30 Prozent verlangt, um sie auf seiner Plattform anbieten zu können. Hinzu kommt, dass der Konzern seine eigenen Apps anbietet, die mit denen im App Store konkurrieren – dem einzigen Ort, an dem Apple seinen Nutzer:innen aus Sicherheitsgründen das Herunterladen von Apps erlaubt. Der Vorwurf lautet, dass der Konzern seinen eigenen Anwendungen einen unfairen Vorteil gibt.
Europa ist den USA beim Kampf gegen solche Monopole voraus. Der Digital Markets Act war hierbei ein wichtiger Schritt. Die Geldstrafe, die die Europäische Kommission kürzlich gegen Apple verhängt hat, war ebenfalls von Bedeutung, vor allem weil die Strafe wesentlich höher ausfiel als erwartet. Ob Apple in den USA nun ähnlich saftige Strafen drohen, muss sich noch weisen.
