Verein Generation Grundeinkommen: „Umwandelndes Grundeinkommen“ für weniger Arbeitslosigkeit

Heute Vormittag hielt der Verein „Generation Grundeinkommen“ ein Zoom-Meeting zu einem neuen Konzept für das bedingungslose Grundeinkommen ab. Das nennt sich „umwandelndes Grundeinkommen“ und soll die Art und Weise, wie der Lebensunterhalt erwirtschaftet wird, grundlegend ändern.

Grundeinkommen: Einführung in zwei Schritten

Das Konzept sei „wissenschaftlich untersucht“ und unterscheidet sich in einigen Punkten von vielen bisherigen Ideen in diesem Bereich. Die grundlegende Idee der Umwandlung erklärte der Initiator des Meetings, Helmo Pape, Obmann des Vereins und Aktivist: „Die umwandelnde Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens besteht aus zwei Schritten: Umwandlung und Verhandlung. Erst werden alle heute bestehenden Einkommen um den BGE-Eintrag gekürzt und danach wiederum um das Grundeinkommen erhöht. Wer weniger erhalten hat, ist alleine dadurch schon besser gestellt“. Wer mehr erhalten hat, erhalte auch weiterhin mehr. Unter „Verhandlung“ versteht Pape die „neue Vereinbarung aller Dienstverhältnisse für beide Seiten“.

Umwandlung und Verhandlung

Ein Beispiel dafür: Eine angestellte Person erhält für 20 Stunden Arbeit im Monat 11.000 Euro netto im Jahr. Der erste Schritt: Das Netto-Gehalt auf 0 Euro sinken und das Grundeinkommen gleichzeitig auf 12.000 Euro im Jahr umwandeln- „egal, ob Sie arbeiten oder nicht“, erklärt Pape. Das führe nahtlos zum zweiten Schritt, der Verhandlung aller Arbeitsbedingungen. Neu sei dabei: Teilzeitkräfte ohne attraktives Angebot könnten „einfach gehen“. Pape: „Sie haben in diesem Szenario gleich viel Verhandlungsmacht“. So wäre folglich Teilzeit-Arbeit ohne finanzielle Einschränkungen möglich und für Vereine und freiwillige Arbeit würde letztlich mehr Zeit und Motivation bleiben.

Steuern auf Konsum

Steuerrechtlich gibt es auch eine Idee. Zusammengefasst: Alle Steuern und Abgaben auf Arbeit werden abgeschafft, Zuverdienste werden steuerfrei. Steuern werden nur über Steuern auf Konsum und Vermögen eingehoben. Alle in Österreich lebenden Personen erhalten das BGE als Steuergutschrift „für ein menschenwürdiges Dasein“. Das Grundeinkommen sichere „die Grundbedürfnisse und die gesellschaftliche Teilhabe“, der Sozialstaat kümmere sich um die „besonderen Bedürfnisse“. Im konkreten Fall heißt das: „Alle sind beitragsfrei gesundheitsversichert, bei Zusatzbedarf ist Zusatzleistung gewährleistet“.

Solidarität in Österreich hoch

Das Grundeinkommen biete also „lediglich die Möglichkeit, Arbeit nicht annehmen zu müssen“, erlaube aber Zuverdienste ohne jegliche Abzüge. So würde es sich „in jedem Fall lohnen“, Arbeit anzunehmen, „da jeder Euro Erwerbseinkommen ein Euro mehr als Grundeinkommen“ sei. Das unterstützt auch Barbara Prainsack vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien, die ebenfalls als Sprecherin auftrat. Die Solidarität im Land sei relativ hoch, erzählt sie, die Zustimmung zum Bedingungslosen Grundeinkommen habe sich in Österreich seit Ende April um fast sieben Prozentpunkte erhöht. Jede/r Vierte, die oder der noch im April dagegen war, befürworte nun das BGE.

Sie selbst sei allerdings kritisch gewesen: „Ich war lange Zeit keine Befürworterin und glaube auch jetzt nicht, dass das bedingungslose Grundeinkommen eine Wunderwaffe ist. Aus unterschiedlichen Gründen ist aber ein Lösungsvorschlag, der gerade in diesen Zeiten disktutiert werden sollte. Die Zustimmung ist seit Beginn der Corona-Krise um sieben Prozentpunkte gestiegen“. Zwar sei es zu früh, daraus große Schlüsse zu ziehen. Die Coronakrise könnte aber bei manchen Menschen ein Umdenken ausgelöst haben – aus Solidarität den Mitmenschen gegenüber. Prainsack: „Viele denken nun um, die nicht auf das Grundeinkommen angewiesen sind. Die Solidarität im Land ist relativ hoch“.

+++3 Jahre monatlich 1.200 Euro: Deutschland erforscht das Bedingungslose Grundeinkommen+++