X, Facebook, Instagram & YouTube unterzeichnen EU-Verhaltenskodex+ gegen Hass im Netz
Die Europäische Kommission hat am Montag eine überarbeitete Version des „Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassrede im Internet“ veröffentlicht. Sie soll Social-Media-Plattformen als Leitfaden dienen, um illegale Hassreden effektiv zu erkennen, zu verhindern und zu entfernen. Meta, Google, TikTok und X haben den Verhaltenskodex+ unterzeichnet und sich damit gegenüber europäischen Gesetzgebern verpflichtet, mehr zu tun.
Einhaltung der DSA-Verpflichtungen
Obwohl es sich bei dem aktualisierten EU-Verhaltenskodex+ eher um Anregungen bzw. Vorschläge handelt, um illegale Inhalte besser zu moderieren, wurde dieser in den Digital Services Act (DSA) integriert. Es handelt sich dabei um eine Aktualisierung des Kodex von 2016, der damals die Grundlage für strengere Regelungen zur Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet legte.
Unterzeichnet wurde der Verhaltenskodex+ von Facebook, Instagram, TikTok, Twitch, X, YouTube, Snapchat, LinkedIn, Dailymotion, Jeuxvideo.com, Rakuten Viber und den von Microsoft gehosteten Verbraucherdiensten.
X hat auch unterzeichnet
Unternehmen müssen keine Strafen befürchten, sollten sie aus der Vereinbarung aussteigen. Elon Musk entschied sich im Jahr 2022 dafür, mit seiner Plattform Twitter den Verhaltenskodex für Desinformation (Code of Practice on Disinformation) nicht zu unterzeichnen. Dieses Mal hat er jedoch die freiwillige Verpflichtung für X unterzeichnet.
„Hassrede innerhalb von 24 Stunden überprüfen“
Die Unterzeichner:innen des Verhaltenskodex+ verpflichten sich zu einer Reihe von Maßnahmen. So ist vorgesehen, ein Expertennetzwerk („Monitoring Reporter“) aufzubauen, darunter gemeinnützige oder öffentliche Einrichtungen mit Fachwissen zu illegalen Hassreden. Diese sollen regelmäßig prüfen, wie Hinweise auf illegale Inhalte bearbeitet werden. Zu ihnen können auch „Trusted Flaggers“ gehören, die im Rahmen des DSA benannt sind.
Mindestens zwei Drittel des von Expert:innen gemeldeten “Hass im Netz“ soll innerhalb von 24 Stunden geprüft werden. Zudem ist der Einsatz automatischer Erkennungstools vorgesehen. Letztendlich wird angestrebt, dass auch Nutzer:innen besser über illegale Hassreden sowie die Möglichkeiten zur Meldung solcher Inhalte informiert werden.
Verhaltenskodex+ für stabile Demokratie
„Hass und Polarisierung sind eine Bedrohung für die Werte und Grundrechte der EU und untergraben die Stabilität unserer Demokratien. Das Internet verstärkt die negativen Auswirkungen von Hassreden“, so EU-Kommissar Michael McGrath. „Wir vertrauen darauf, dass dieser Verhaltenskodex+ seinen Teil dazu beitragen wird, eine robuste Reaktion zu gewährleisten.“
